Vertragspartner des Kunden ist Arkonit GmbH, Am Flöth 63, 30629 Hannover (nachfolgend: ArkonIT oder Anbieter). Das Portal "Jobikus" von ArkonIT (nachfolgend: Portal) bietet seinen Kunden die Zugänge zu den Web-Robotern und roboterbezogenen Werkzeugen. Die Nutzung von Robotern und Werkzeugen ist möglich nur mit gültigem Benutzernamen und Passwort. Angaben von Ihren persönlichen Daten sind für die Nutzung von Jobikus ,Robotern und obengenannten Werkzeugen nicht erforderlich.
Hinweis zur Verwendung weiblicher und männlicher Formulierungen
Um die Lesbarkeit des Portals zu vereinfachen, wird auf die zusätzliche Formulierung der weiblichen
Form verzichtet. Wir möchten deshalb darauf hinweisen, dass die ausschließliche Verwendung der
männlichen Form explizit als geschlechtsunabhängig verstanden werden soll.
Der Anbieter räumt die Nutzung des Portals ausschließlich auf der Grundlage der folgenden Nutzungsbedingungen ein.
I.2.1.
2.1. Für Verträge zwischen dem Kunden und dem Anbieter gelten ausschließlich diese AGB, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Soweit Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Anbieter den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Bei Verträgen, die nicht auf eine bestimmte Zeit geschlossen wurden, oder bei Verträgen, die nicht ihrer Art nach auf eine bestimmte Zeit begrenzt sind (Projekte) ist eine Kündigung mit einer Frist von 1 Monat jeweils möglich. Die Kündigung muss schriftlich unter Wahrung der Frist erfolgen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
2.2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, für bestimmte Bereiche dieser Website gesonderte Geschäftsbedingungen festzulegen, die vom Nutzer in diesen Bereichen eingesehen werden können.
3.1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot oder der Leistungsdarstellung auf der Webseite des Anbieters. Darüber hinaus ist der Anbieter jederzeit berechtigt, Leistungen nicht zu erbringen, deren Inhalte gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen oder bei denen ein Dritter mögliche Verstöße gegen seine Rechte anzeigt.
3.2. Der Anbieter überprüft nicht die auf seiner Internetseite eingestellten Inhalte Dritter.
3.3. Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit ohne Vorankündigung die Leistungen der Webseite für den Nutzer teilweise oder ganz einzustellen. Schadensersatzansprüche für den Nutzer ergeben sich daraus nicht.
3.4 Der Zugang zur Webseite ist grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit möglich. Aufgrund einer Überlastung der Zugangsknoten in Stoßzeiten oder aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten bei Systemstörungen kann es jedoch zu kurzfristigen Ausfällen der Webseite, einzelner Dienste oder der Zugangsknoten kommen. Daraus resultieren keine Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen den Anbieter.
4.1 Die Nutzung der nicht allgemein zugänglichen Bereiche der Websites setzt eine anmeldung mit gültigem Benutzernamen und Passwort voraus. Im Rahmen der Registrierung vergibt sich der Nutzer einen Benutzernamen und ein persönliches Passwort. Im Rahmen der Registrierung erkennt der Nutzer diese AGB und die Datenschutzbestimmungen der Website als verbindlich an. Durch Klicken auf die Schaltfläche anmelden, eröffnet der Nutzer ein Mitgliedkonto bei dem Anbieter.
4.2 Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Webseiten des Anbieters besteht nicht.
4.3 Der Nutzer ist zur Geheimhaltung des Passworts verpflichtet, das ihm den Zugang zu dem nicht allgemein zugänglichen Teil der Website erlaubt. Er ist berechtigt, das ihm zugeteilte Passwort zu ändern. Er ist verantwortlich für jeden autorisierten oder nicht autorisierten Gebrauch seiner Registrierung und verpflichtet sich, jede unautorisierte Benutzung des Portals anzuzeigen sowie das Passwort zu ändern. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, wenn der Anbieter Kenntnis von einem möglichen Missbrauch eines Kennwortes erlangt.
4.4 Der Anbieter hat
a. im Falle der Unmöglichkeit der Authentifizierung der Daten, die zur Anmeldung und Registrierung eingegeben werden
b. bei mutmaßlichen oder falschen Angaben bei der Registrierung
c. bei mutmaßlichem oder erkennbaren Missbrauch der Webseiten
d. bei Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Webseiten und
e. bei sonstigen schwerwiegenden Verstößen gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen
das Recht, die Inhalte des Nutzers aus der Webseite herauszunehmen.
Der Nutzer ist über die Herausnahme der Inhalte unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern,
die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen.
Kommt der Nutzer nicht innerhalb von 2 Werktagen dieser Aufforderung nach, so ist der Anbieter zur
Löschung der Daten bzw. der eingestellten Inhalte und zur Beendigung der Registrierung und der Zugangsberechtigung des Nutzers berechtigt.
4.5 Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Registrierung mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen.
5.1 Das Portal darf nur für gesetzmäßige Zwecke benutzt werden.
5.2 Der Nutzer verpflichtet sich, durch die Veröffentlichung von Inhalten und die Setzung von Hyperlinks nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen und insbesondere Verletzungen von Strafrecht, Urheberrechten, Marken- und anderen Kennzeichnungsrechten, Persönlichkeitsrechten und sonstigen Rechten Dritter zu unterlassen. Der Anbieter behält sich vor, auch wenn keine Prüfungspflicht besteht, von dem Nutzer zu dem Zweck der Einstellung in die Webseite überlassene Materialien zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen.
5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, im Verletzungsfall den Verstoß unverzüglich zu beseitigen und der Anbieter alle hieraus erwachsenden Schäden zu ersetzen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, den Anbieter von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Veröffentlichung seiner Inhalte gegen den Anbieter erwachsen. Der Anbieter verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass der Nutzer über solche Ansprüche oder Prozesse informiert wird und wird ihn ohne Übernahme der Kosten bei der Prozessführung unterstützen.
5.4 Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich erkennbare Mängel oder Schäden und Störungen der Website mitzuteilen, alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihre Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
6.1 An der Zusammenstellung der Inhalte auf dieser Website als auch an dem zu dieser Seite gehörenden Software-Code steht dem Anbieter ein einfaches Nutzungsrecht zu. Das ausschließliche Nutzungsrecht an der Zusammenstellung der Inhalte der Website und auch an dem zu dieser Seite gehörenden Software-Code inklusive dem Datenbankrecht, steht der ArkonIT zu. Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf die Einstellung und den Abruf von Informationen im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs.
6.2. Soweit in den Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich anders geregelt, gewährt der Anbieter dem Nutzer keine sonstigen Nutzungsrechte. Dies umfasst insbesondere alle gegenwärtigen und zukünftigen Webseiten des Anbieters sowie zugehörigen Dokumentationen und die Bedienungsanleitungen.
6.3 Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die über den Anbieter mittels Links oder in sonstiger Weise zugegriffen wird, verbleiben vollumfänglich beim jeweiligen Rechteinhaber und sind entsprechend geschützt.
7.1 Die Datenübertragungen beim Portal sind mit SSL verschlüsselt.
7.3 Es erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte, sofern der Nutzer nicht dazu sein ausdrückliches schriftliches Einverständnis erklärt.
7.4 Der Anbieter benutzt aus rein technischen Gründen Cookies (kleine Dateien, die ihr Web-Browser auf Ihre Hardware setzt, um Informationen über Nutzerverhalten zu ermitteln). Die erlangten Daten werden nur in anonymisierter Form verwendet. Der Nutzer kann seinen Browser so einstellen, dass er Cookies zurückweist. Er nimmt dabei aber ein schlechteres Leistungsangebot in Kauf. Der Nutzer wird vor Aussendung der Cookies bei entsprechender Browsereinstellung auf den PC des Nutzers auf die Verwendung von Cookies hingewiesen.
8.1. Der Anbieter haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Anbieter haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Der Anbieter haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Anbieter jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
8.2 Der Nutzer haftet für alle Nachteile, die der Anbieter durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Webseite oder dadurch entstehen, dass der Nutzer schuldhaft seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Die Nutzung des Portals ist kostenpflichtig. Rechnungen sind sofort ohne weiteren Abzug fällig. Abweichungen hiervon müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Die Höhe der entsprechenden Entgelte und deren Zahlungsweise ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot/Rechnung. Die Accounts haben eine feste Laufzeit von 12 Monaten. Wird der Account mit einer Frist von 1 Monat vor Ablauf von keinem der Vertragspartner gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um 1 weiteres Jahr. Eine Kündigung rückwirkend ist ausgeschlossen.
10.1 Der Anbieter übernimmt im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten die Gewähr dafür, dass die Website fehlerfrei funktioniert. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Website und ihr Server frei von Computerviren oder anderen schädigenden Mechanismen sind.
10.2 Wenn für den Gebrauch der Website oder der Inhalte der Website zusätzliche Dienstleistungen, Hardware oder Daten notwendig werden, ist der Anbieter für die Folgekosten nicht verantwortlich.
10.3 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Marktgängigkeit und Geeignetheit der Angebote ihrer Website für bestimmte Zwecke und für Freiheit von Rechten Dritter. Der Anbieter übernimmt auch nicht die Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Website, zu denen der Anbieter lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, auch nicht dafür, dass die von Dritten eingestellten abrufbaren Informationen frei von Rechten Dritter sind. Für den Inhalt, insbesondere die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur Schaltung der jeweiligen Stellengesuche zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen, trägt allein der Nutzer die Verantwortung, der diese Inhalte auf die Website gesetzt hat. Die Geltung der §§ 7ff. Telemediengesetz bleibt davon unberührt.
10.4 Dem Nutzer ist bekannt, dass die Beantwortung aller AGG relevanter Fragen, keinerlei Einfluss auf die Einstellungskriterien der ausschreibenden Unternehmen hat.
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter unterliegt deutschem Recht, unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenverkauf. Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz des Anbieters. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so wird als Gerichtsstand für alle etwaigen vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters vereinbart, sofern für die Klage kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen der Homepage und der AGB oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letztlich verbindlich.
Die AGB finden auf die Geschäftsbeziehung immer in der jeweils gültigen Form Anwendung. Auf Verträge finden die AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Anwendung. Im Vertrag kann hiervon abgewichen werden. Eine Änderung der Geschäftsbedingungen ist nur durch eine Überarbeitung dieser Seite möglich. Dem Nutzer wird ein Widerspruchsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Information über die Änderung eingeräumt. Wird dieses Recht nicht ausgeübt, werden die geänderten Bedingungen nach Ablauf der Widerspruchsfrist jedoch spätestens mit dem angegebenen Zeitpunkt Bestandteil des Vertrages. Im Falle eines Widerspruches hat der Anbieter das Recht zur Kündigung des Nutzungsverhältnisses innerhalb eines Monats nach Zugang des Widerspruchs.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Stand: 21.05.2018